Abteilungssitzung April 2022

In der Abteilungssitzung am 5.April diskutierten wir in den Räumen des Divan e.V. den Ukraine-Krieg mit Fritz Felgentreu, der als langjähriger Verteidigungspolitiker, ehemaliger verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag und Berichterstatter für die GUS-Staaten (darunter die Republik Moldau und Ukraine) eine tief fundierte Expertise zu dem Thema hat. Dabei sprachen wir über viele Dimensionen des Konfliktes und wie sie aufeinander einwirken:
– Die historischen Bedingungen, darunter die russische und Russlandpolitik seit 1990, die diplomatischen Benühungen und Verfehlungen seit der Annektion der Krim 2014, die Entwickluung seit der Invasion Russlands im Februar diesen Jahres und die möglichen weiteren Entwicklungen, kurz-, mittel- und langfristigen Folgen;
– Die geostrategischen Auswirkungen, darunter die Hinwendung Ukraines, Georgiens und der Republik Moldau zur EU, Finlands und Schwedens zur NATO und Russlands zu China, die ambivalente Haltung Indiens, und die mögliche Wendung der USA nach Asien oder nach innen;
– Die humanitäre Lage, die Kriegsverbrechen in Butscha und Mariupol, die Flucht vor dem Krieg und die Versorgungskrise in Ukraine und weltweit;
– Die politischen Auswirkungen in Deutschland, die außen- und sicherheitspolitische Zeitenwende, die Reaktion in der Energie- und Klimapolitik;
– Die strategischen Ziele, die wir bei Russland vermuten und die für Deutschland und die EU neu bedacht werden müssen;
– Die militärtaktischen Bedingungen und die Bedeutung von Waffensystemen und -Lieferungen, Ausrüstung, Aufrüstung und Atomwaffen;
– Die ideologischen Hintergründe, die Rolle von Überzeugungen, Informationen und Propaganda, und die moralischen Dilemmata denen wir uns stellen müssen.
Die Diskussion war, durch die Vielzahl der Themen und das große Interesse, lang, aber auch sehr gewinnbringend und durchwegs ruhig, ersthaft und respektvoll.
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30.04.2022